1.1 Die Diversity Job Group GmbH ist rechtlicher Eigentümer der Stellenplattformen Mama-Jobs.ch, 50Plus-Jobs.ch, LGBTI-Jobs.ch, Papa-Jobs.ch und Praktikumsstelle.ch. Diversity Job Group GmbH verkauft Inserate und Inseratepakete von Mama-Jobs.ch, 50Plus-Jobs.ch, LGBTI-Jobs.ch, Papa-Jobs.ch und Praktikumsstelle.ch an Firmen und Personaldienstleister (nachfolgend "Kunden").
1.2 Gegenstand dieser AGB ist das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und der Diversity Job Group GmbH bezüglich der Produkte und Dienstleistungen von Mama-Jobs.ch, 50Plus-Jobs.ch, LGBTI-Jobs.ch, Papa-Jobs.ch und Praktikumsstelle.ch (nachfolgend "Diversity Stellenportale/n").
2. Inkrafttreten und Laufzeit des Vertrages
2.1 Dieser Vertrag tritt mit der Unterschrift durch beide Vertragsparteien in Kraft. Die Laufzeit und Beendigung des Vertrags richten sich nach den in den Vertragsunterlagen genannten Konditionen.
2.2 Im Falle eines Online-Erfassungsvorgangs auf der Eingabemaske von Diversity Stellenportalen tritt der Vertrag ohne weitere Vertragsunterlagen nach dem erfolgreichen Abschluss des Erfassungsvorgangs ab sofort für die vereinbarte Dauer unter Einbezug dieser AGB in Kraft. Der Online Erfassungsvorgang ist erfolgreich abgeschlossen, wenn die Bestellung des Kunden elektronisch bei einem der Diversity Stellenportalen eintrifft.
3. Leistungen und Angebot
3.1 Der Kunde wählt die von den Diversity Stellenportalen publizierten Produkte oder Dienstleistungen aus. Die aktuellen Angebote sind auf der Webseite von der Diversity Job Group GmbH (diversityjobgroup.ch) dargestellt.
3.2 Die Diversity Job Group GmbH bietet für die Kunden Einzelinserate und Inseratepakete an, welche der Kunde in seinem Konto auf den jeweiligen Diversity Stellenportalen publizieren und verwalten kann.
4. Inhalt und Gestaltung von Insertionen
4.1 Der Kunde ist für Gestaltung und Inhalt der von ihm platzierten Insertion selbst verantwortlich. Der Kunde stellt sicher, dass sein Inserat nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstossen. Es dürfen keine pornografischen Darstellungen, Namen oder Begriffe verwendet werden. Auch solche, welche auf solche Programme oder Inhalte hindeuten. Gleiches gilt für radikale, politische sowie für sonstige gegen den Anstand und die guten Sitten verstossende Inhalte.
4.2 Die Diversity Job Group GmbH übernimmt keine Verpflichtung, die Insertionen inhaltlich zu prüfen und lehnt jegliche diesbezügliche Haftung ab. Die Diversity Job Group GmbH kann jederzeit und nach eigenem freien Ermessen Insertionen des Kunden wegen ihres Inhalts, Herkunft, technischen Form oder Qualität ablehnen. Wird eine Insertion abgelehnt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Rückerstattung der von ihm erbrachten Zahlungen.
5. Verwendung der Insertionsdaten und Datenschutz
5.1 Der Kunde ermächtigt die Diversity Job Group GmbH, die Insertionsdaten auf den Diversity Stellenportalen, inklusive den dazugehörenden Elementen, wie Texte, Graphiken, Bilder, etc. in weitere eigene Online- und Offline-Dienste sowie in solche von Partnern zu integrieren.
5.2 Der Kunde ermächtigt die Diversity Job Group GmbH, die Insertionsdaten für weitere eigene Zwecke und solche Dritter, wie beispielsweise die Erstellung von Statistiken, zu nutzen oder sonst wie zu veröffentlichen und zu diesem Zweck speichern und bearbeiten.
5.3 Die Diversity Job Group GmbH verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Die Diversity Job Group GmbH kann die Vertraulichkeit, Unverfälschbarkeit und Authentizität der online publizierten Daten des Kunden nicht umfassend zusichern. Der Kunde nimmt insbesondere zur Kenntnis, dass Personendaten auch in Staaten abrufbar sind, die keine mit der Schweiz vergleichbaren Datenschutzbestimmungen kennen.
5.4 Die Diversity Job Group GmbH benutzt auf den Diversity Stellenportalen den Webanalysedienst Google Analytics von Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet Textdateien (sog. „Cookies“), die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden und die eine Analyse der Nutzung der Website durch den Kunden ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Nutzung dieser Website, einschliesslich der IP-Adresse des Kunden, werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch den Kunden auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird nach eigenen Aussagen die IP-Adresse des Kunden nicht mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Der Kunde kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser Software verhindern.
6. Geistiges Eigentum und Beachtung von Drittrechten
6.1 Der Kunde sichert zu, dass er bei der Platzierung seiner Insertionen auf Diversity Stellenportalen die Rechte Dritter, insbesondere Firmen-, Urheber- und Markenrechte beachtet.
6.2 Die Diversity Job Group GmbH ist nicht verpflichtet, das Bestehen solcher Drittrechte oder das Vorliegen der erforderlichen Nutzungsrechte des Kunden zu prüfen. Die Diversity Job Group GmbH kann jedoch im Zweifelsfalle vom Kunden einen Berechtigungsnachweis verlangen und ihre Leistungen solange suspendieren, bis diese Frage nach Auffassung von der Diversity Job Group erledigt ist.
7. Gewährleistung
7.1 Die Diversity Job Group GmbH steht gegenüber dem Kunden für die sorgfältige und vertragsgemässe Erbringung der vereinbarten Leistungen durch die Diversity Job Group GmbH ein. Dem Kunden steht für Dienstleistungen, die sich nach Werkvertragsrecht beurteilen, ausschliesslich das Recht auf Nachbesserung durch die Diversity Job Group GmbH zu. Wandelung und Minderung sind ausgeschlossen.
7.2 Die Diversity Job Group GmbH behebt technische Störungen, welche in ihrem Machtbereich liegen, innert angemessener Frist. Weitergehende Gewährleistungsansprüche werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Insbesondere übernimmt die Diversity Job Group GmbH keine Gewähr für Angaben in Produktbeschreibungen oder Spezifikationen und steht in keiner Art und Weise für Störungen oder Unterbrüche ein. Überdies ist der Kunde für die notwendigen eigenen technischen Einrichtungen sowie für den programm- (Software) oder gerätetechnischen (Hardware) Schutz seiner Websites ausschliesslich selber verantwortlich. Diversity Job Group GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Kompatibilität ihrer Leistungen mit Hard- oder Software des Kunden.
8. Haftung und Haftungsbeschränkung
8.1 Diversity Job Group GmbH haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ansonsten ist die Haftung im Rahmen des gesetzlich Zulässigen wegbedungen. Insbesondere ist die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, für Fälle höherer Gewalt und Streiks, für technische Störungen, die in den Verantwortungsbereich anderer Unternehmen und/oder Netzbetreiber fallen, im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen. Soweit eine Haftung von Diversity Job Group GmbH besteht, ist sie in allen Fällen betragsmässig auf den nachgewiesenen Schaden, höchstens aber auf die Auftragssumme beschränkt. Diversity Job Group GmbH haftet nicht für Kundeninhalte und Daten, welche nach einer Vertragsauflösung oder der Nichterneuerung eines Vertrags gelöscht werden. Ebenso wenig haftet Diversity Job Group GmbH für rechtswidrige Handlungen von Benutzern gegenüber dem Kunden (z.B. unbefugtes Kopieren von Inhalten und dergleichen).
8.2 Der Kunde steht der Diversity Job Group GmbH für alle Nachteile ein, die Diversity Job Group GmbH durch die Verletzung von Vertragsbestimmungen entstehen, und er befreit die Diversity Job Group GmbH von allen Ansprüchen Dritter, welche an sie wegen angeblicher Verletzung von Immaterialgütern oder sonstigen Rechten geltend gemacht werden. Dem Kunden ist bekannt, dass rechtswidrige Handlungen auch durch blosse programmtechnische Verweise (z.B. Links) erfolgen können. Der Kunde ist daher verpflichtet, nur solche Verweise einzurichten, bei denen er Verletzungen von Straftatbeständen und Rechten Dritter ausschliessen kann.
9. Preise, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
9.1 Der vereinbarte Nettopreis gilt als Festpreis für die vereinbarte Aufschaltzeit. Die gesetzliche Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe ist im Nettopreis nicht enthalten und wird zusätzlich verrechnet. Der Kunde schuldet den vertraglich vereinbarten Preis und bezahlt diesen per Rechnung an die Diversity Job Group GmbH.
9.2 Bei Rechnungsstellung durch die Diversity Job Group GmbH schuldet und bezahlt der Kunde den vertraglich vereinbarten Preis innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung durch die Diversity Job Group GmbH ohne jegliche Abzüge.
9.3 Bei Überschreitung des Zahlungstermins gemäss Ziffer 9.2 tritt ohne weiteres der Zahlungsverzug ein. Bei Zahlungsverzug ist der gesetzliche Verzugszins von 5% p.a. gemäss OR Art. 104 geschuldet. Zudem ist die Diversity Job Group GmbH berechtigt, Mahnkosten zur teilweisen Deckung der entstandenen Kosten zu verlangen.
9.4 Die Diversity Job Group GmbH kann vom Kunden Vorauszahlungen verlangen, bevor sie ihre Leistungen erbringt. Unabhängig davon kann die Diversity Job Group GmbH bei Nichtbezahlung von Rechnungen ihre Leistungen ohne vorgängige Benachrichtigung einstellen bis sämtliche geschuldeten Beträge bei der Diversity Job Group GmbH eingegangen sind.
10. Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Die allfällige Ungültigkeit einer der vorstehenden Vertragsbestimmungen lässt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages unberührt. Das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien untersteht schweizerischem Recht.
